Kurzmeldungen
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Kriegserklärung an die Kammgarn
18.11.2016
Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...
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Knatsch zwischen SVP und Naturpark
03.11.2016
Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...
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Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht
31.10.2016
Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...
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Neuhausen: AL will ins Parlament
12.10.2016
Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...
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Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke
26.09.2016
Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...
aktuell
Entscheidender Zählfehler
Die Stimmenzähler im Schaffhauser Kantonsrat haben erneut einen Fehler gemacht. Dieses Mal war er entscheidend: Ohne den Fehler wäre der Rat auf die Vorlage zum Verordnungsveto eingetreten. Eine elektronische Abstimmungsanlage ist wichtiger denn je.
Seit Beginn des Jahres filmt Hinterzimmerpolitik.ch alle Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrats. Unser Ziel: Wir wollen wissen, wer wie abstimmt, und transparenz schaffen. Zu unserer eigenen Überraschung häuften sich sofort die Zählfehler. Wenn die Kantonsratsmitglieder aufstehen und die Stimmenzähler zählen, passieren Fehler (siehe: «Erneut Zählfehler im Kantonsrat» und «Wir schaffen Transparenz»). Diese Fehler waren nicht entscheidend, weil sie nicht bei knappen Abstimmungen passierten – bis jetzt.
weiterDer gläserne Politiker
Wir bekämpfen Hinterzimmerpolitik und Geheimniskrämerei im Schaffhauser Kantonsrat mit einer Volksmotion
ESH4-Debatte im Kantonsrat am 11. Januar 2016: Drei Kantonsräte enthalten sich bei 5 von 22 Abstimmungen der Stimme. Sind es wankelmütige Mittepolitiker oder zweifelnde Freisinnige, die bei fünf Sparmassnahmen weder Ja noch nein sagen? Nein, es sind drei Linke: die SP-Kantonsräte Matthias Freivogel und Peter Neukomm sowie Urs Capaul (ÖBS).
Wir wissen das, weil wir die Abstimmungen im Schaffhauser Kantonsrat gefilmt und ausgewertet haben. Ausser uns weiss das keiner. Und das ist ein Fehler.
weiterVerraten und verkauft
Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.
Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.
weiterHintergrund
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- Geschrieben von Marlon Rusch. Bild von Andrina Wanner
Die neu gegründete Autonome Schule Schaffhausen will Treffpunkt und Anlaufstelle für Sans-Papiers sein. Der Weg dahin ist umstritten.
Kennen Sie einen Sans-Papier? Nein? Da sind Sie kein Einzelfall. Menschen, die in der Schweiz keine Aufenthaltsberechtigung haben, leben am Rande unserer Gesellschaft und treten mit dieser kaum in Kontakt. Sie haben keinen Anspruch auf Dienstleistungen. Selbst die Migrantinnen-Deutschkurse der Schweizerischen Arbeiterhilfswerks SAH sind für Sans-Papiers tabu.
- Details
- Geschrieben von Marc Hirt
Stimmungsvolle Instrumentals, ein Hauch alte Schule, Disco und The Sexiest Coverboy Alive – die neue Scheibe der Aeronauten.
«Heinz handelt von aufregenden Normalen und von den normalen Aufregern. Die Gegend zwischen Zürich und Bern nennt man ‹Mittelland› und die grösste Sünde ist es dort, irgendetwas zu übertreiben. Trotzdem ist dieses Mittelland bevölkert mit Heinzen, Erichs und Herr Bärs. Und damit man nicht selber verrückt wird, spielt am Samstag irgendwo Ottos kleine Hardcore Band. Am Ende ist jeder aber doch nur eine Insel. Und dann dockt Kampfstern Galactica an, Die Aeronauten steigen aus und retten die Welt. Vielleicht sogar dich. – Schaffhausen ist überall.» Die Aeronauten.
Auf die Frage, ob sie denn neuerdings barfuss auftreten, kommt lautes Gelächter. Schmunzelnd teilt die Band mit: «Ja! Und wir rasieren uns auch nicht mehr und spielen Solis auf dem Geländer. Statt einer Vorband gibt es Kicker Turniere. Alles Quatsch!», meint Olifr.
Die neue Scheibe der Aeronauten kommt standesgemäss daher. Das Album sei ein Denkmal und den Stadtoriginalen gewidmet, ohne die Schaffhausen nicht die Stadt wäre, die sie ist. Jeder dieser «Freaks» hat eine eigene Zeile. Es sei falsch zu sagen, Menschen wie Erich Schlatter seien anders als wir. Denn die Grenzen zu Ihnen seien besonders schmal. Ob sich Olifr zu diesen Leuten zählt? «Ja, nächstens!», antwortet der Texter. Er zähle sich schon zu den eher Komischen.
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- Geschrieben von red.
Der Kanton Schaffhausen könnte sich den Neubau des Kantonsspitals locker leisten, hätten Kantons- und Regierungsrat das Geld dazu in den letzten Jahren nicht für Steuergeschenke an die Reichen verprasst.
240 Millionen Franken kostet der Neubau des Kantonsspitals, fast eine Viertelmilliarde. Weil der Kanton das Geld dafür nicht hat, sollen die Immobilien des alten Spitals nun verkauft werden. Aber warum kam es dazu, dass der Kanton Schaffhausen sich einen Neubau nicht leisten kann – oder will?
Das Spital ist nicht von heute auf Morgen alt und sanierungsbedürftig geworden. Dass ein Neubau nötig ist, zeichnete sich bereits vor vielen Jahren ab. In der Privatwirtschaft nimmt jedes vernünftig handelnde Unternehmen Rückstellungen vor, um sich anbahnenden Investitionen stemmen zu können. Nicht so der Kanton Schaffhausen.
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- Geschrieben von red.
Wenn am 28. Februar 2016 über das neue Schaffhauser Spitalgesetz entschieden wird, geht es um 240 Millionen Franken. Nach dem Willen der Regierung soll das Volk dieses Geld einem gewissen Schaffhauser Spitalrat schenken.
Noch nie hat die Schaffhauser Stimmbevölkerung über so viel Geld abgestimmt, wie sie es am 28. Februar 2016 tun wird, wenn über das neue Spitalgesetz entschieden wird. Es geht um 240 Millionen Franken. Eine knappe Viertelmilliarde. Dagegen sind die in jüngster Zeit heftig umstrittenen Sparprogramme Peanuts.
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- Geschrieben von mg.
Nach turbulenten Szenen im kosovarischen Parlament in Pristina besteht ein Haftbefehl gegen Faton Topalli, der jahrzehntelang im Kanton Schaffhausen lebte. Warum hat er im kosovarischen Parlament eine Tränengaspetarde gezündet?
Unruhen im Kosovo: Die Opposition kämpft gegen ein Abkommen mit der ehemaligen Besatzungsmacht Serbien. Das Abkommen hat einen sogenannten «Gemeindeverband» zum Ziel, welcher der serbischen Minderheit von 6 Prozent im Kosovo grössere Autonomität geben soll, aber auch den Einfluss Serbiens im Land verstärken würde. Die Regierung und die EU sind der Ansicht, dies würde die Integration der Serben im Kosovo fördern, die Opposition befürchtet eine Teilung des Landes und lehnt Verhandlungen mit Serbien grundsätzlich ab. Am 8. Oktober zündete Oppositionsführer Albin Kurti im Parlament eine erste Tränengaspetarde. Er wurde verhaftet, eine Demonstration konnte jedoch seine Freilassung erzwingen. Am 15. Oktober wiederholte sich die Aktion. Eine von zwei Petarden zündete dieses Mal Faton Topalli.
Faton Topalli, warum haben Sie im kosovarischen Parlament eine Tränengaspetarde gezündet?
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- Geschrieben von tl./mg. Bild von mg.
Erneutes aus für die Fassbeiz: Dieses Mal lag es an der Art, wie die Pächterin das Lokal geführt hat, und am Laissez-faire der Dachgenossenschaft. Wie kommt das «Fass» wieder auf einen grünen Zweig?
Die tiefe Schramme, die ein Kran im Herbst 2014 in den «Fass»-Schriftzug an der Webergass-Fassade riss, nahm vorweg, was Ende Mai 2015 offiziell wurde: Pächterin Mona Schümperli hat Insolvenz angemeldet. Das neue Fass ist am Ende. Bei näherer Betrachtung offenbart die erneute Schliessung einen Graben zwischen der Beiz und der Dachgenossenschaft, die sich dem Prinzip der Nichteinmischung verschrieben hat. Sie versuchte sich in der Handlungsweise der drei Affen aus dem japanischen Sprichwort: «Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen.»
Neuer bauernschlauer Lappi
Der Lappi-Saat ist ausgebracht. Die neue Ausgabe ist in den Kiosken an der Vorstadt, am Löwengässchen und an der Schifflände sowie im Bücherschoch, im Bücherfass, im Lieblings und im Neustadt-Lade erhältlich. Du kannst das Magazin aber auch gleich hier Abonnieren.
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Kommentare
Nein
2016, der Lappi geht ins verflixte siebte Jahr. Trotzdem müssen wir immer wieder feststellen, dass es einige unser Magazin betreffende Missverständnisse gibt, die sich hartnäckig halten. Damit wollen wir hiermit ein für allemal aufräumen:
NEIN, wir sind nicht die AL. Der Lappi startete zwar im Jahr 2009 als Projekt der AL, wird aber seit 2011 von einem eigenständigen, vernünftigen Verein herausgegeben.
weiterDum-di-dumm-di-Dumping
Mattias Greuter würde lieber die Regierung dumpen.
Mit der Unternehmenssteuerreform III beugt sich der Bundesrat dem Druck der OECD und macht den Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und gemischte Gesellschaften ein Ende. Die Schweiz darf nicht länger eine Steueroase für sympathische Konzerne wie Glencore (Zug) und Walmart (Schaffhausen) sein. In Schaffhausen zahlen die internationalen Champions der Steueroptimierung nur rund halb so viel wie «normale» Firmen. Und dabei sind andere Steuergeschenke, welche die Wirtschaftsförderung Ansiedlungswilligen auch weiterhin vermitteln wird, noch nicht einmal eingerechnet.
Nach der Unternehmenssteuerreform III wird es in jedem Kanton einen einheitlichen Steuersatz für alle Unternehmensformen geben. Travail Suisse befürchtet, dass sich dadurch der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen noch verschärft. Das ist schon jetzt Tatsache – Jahre, bevor die Reform in Kraft treten soll. Mehrere Kantone kündeten Steuersätze an, die zu den tiefsten Europas gehören. Ganz vorne dabei: Schaffhausen. Sie setzen damit alle anderen Kantone unter Druck, nachzuziehen.
weiterSatire
Angst vor der Angstmacherei
Experten sprechen von einer neuen Angsterkrankung: Die Timorcampagna-Phobie betrifft immer mehr Menschen, die sich wegen zahlreicher Angstkampagnen kaum mehr aus dem Haus trauen.
weiterEin Mythos im Umbau
Vor siebenhundert Jahren kam es zur ersten Schlacht zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Morgarten hatte lange Zeit, um zum Gründungsmythos zu reifen.
Dieses Jahr feiert Helvetia einiges. 1815 wurden die Grenzen neu gezogen, 1515 blutete die Eidgenossenschaft in Marignano, 1415 eroberte man den Aargau, und 1315 – vor 700 Jahren – fielen zwölf tapfere Schwyzer und Zuger in der Morgartenschlacht. Eine Handvoll Bauern, so die Legende, raffte 2000 Reiter aus dem Hause Habsburg dahin.
weiterAufzeichnungen aus dem Kesslerloch
Ein Insider hat dem Lappi einen Mitschnitt der Geheimkonferenz des Komitees gegen die Energiewende zugespielt. Wir haben die Diskussion für dich transkribiert.
Die Elite der bürgerlichen Parteien Schaffhausens hat sich fernab der Öffentlichkeit in die hinterste Ecke des Kesslerlochs verkrochen, denn die Zeiten sind hart. Nichts Geringeres als die Energiewende gilt es zu verhindern. Diese soll am 8. März mit der Abstimmung über erste Massnahmen eingeleitet werden. Dass sie sich in eine kalte Höhle zurückgezogen haben, hat seinen Grund: es soll ein Mahnmal darstellen für die widrigen Lebensumstände, die sie bei der Annahme der Vorlage erwarten würden.
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Kurzmeldungen
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Kriegserklärung an die Kammgarn
18.11.2016
Die Schaffhauser Jungfreisinnigen wollen die Kultur in der Stadt an die Wand fahren. Grossstadtratskandidat Alain Illi will die Kultursubventionen an die Kammgarn am liebsten komplett streichen. Er sagt heute in den «Schaffhauser Nachrichten»: «Die Kammgarn sollte privat finanziert sein». Illi...
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Knatsch zwischen SVP und Naturpark
03.11.2016
Politiker aus SVP, EDU und Jungfreisinnigen haben ein Flugblatt «Nein zum Regionalen Naturpark» verschickt. Der Naturpark nimmt Stellung und vergleicht die Absender mit einer Sekte. Im Flugblatt erheben die SVP-Politiker Walter Hotz, Mariano Fioretti und Samuel Erb sowie Andreas Schnetzler (EDU)...
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Lappi schlägt Kantonsrat vor Gericht
31.10.2016
Protokolle von Kommissionen des Schaffhauser Kantonsrats dürfen bereits vor allfälligen Volksabstimmungen von jeder Person eingesehen werden. Das hat das Schaffhauser Obergericht entschieden. Der Lappi und Claudio Kuster hatten vor den Abstimmungen über das Kantonsspital und die Strukturreform im Februar 2016...
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Neuhausen: AL will ins Parlament
12.10.2016
Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) tritt erstmals zu den Wahlen ins Neuhauser Gemeindeparlament an. Wie die Gemeinde mitteilt, wollen insgesamt sieben Parteien in den Einwohnerrat. Neben der AL sind das SVP, SP, FDP, ÖBS, CVP und EDU. Die Grünliberalen treten nicht an. Stärkste Partei im...
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Kantonsratswahl: AL verliert Fraktionsstärke
26.09.2016
Mit Abstand stärkste Partei im Kanton Schaffhausen bleibt die SVP. Sie holt mit allen Listen zusammen 21 Sitze im Schaffhauser Kantonsrat, einen mehr als bisher. Dahinter bleibt die SP mit unverändert 14 Sitzen zweitstärkste Partei. Die FDP verliert wegen ihrer Jungpartei einen Sitz und schickt ab...
Musikausgabe Nr. 3 ist da
Die dritte Musikausgabe ist thematisch digital, aber analog zu haben. Wenn Du die Lappi-Ausgaben nicht verpassen willst, löst Du am besten ein Abonnement.
Lappi-Tweets
Kolumnen
Wenn Vollbananen planen
Odi motzt
Wohl kein Zufall: «Verfaulte Geschichten», das Blog zu Schaffhauser Politik, Kultur, Medien und dem ganzen Rest, entstand, während seine Initianten/Betreiber – Chrigi Erne und meinereiner – im Winterthurer Exil lebten. Mit etwas Distanz sieht man die Verstrickungen, Verrenkungen, Verblasenheiten in der «Haamet» immer wäng anders.
Mittlerweile lebe ich seit vier Jahren in Winterthur und komme mir, was Schaffhausen betrifft, langsam vor wie jener Onkel, den man nur an grossen Familienfesten sieht und der dann jeweils findet: Heiei, sind die Kinder aber gewachsen!
weiter«Fussballbelegschaft» – ist das Euer Ernst?
Monti optimiert
Geschlechtergerechte Sprache ist ein Anliegen, das sich verschiedene Kreise auf die Fahne geschrieben haben. Auch die SP Schweiz will gemäss ihrem Parteiprogramm (S. 60) für eine geschlechtergerechte Sprache einstehen, welche Frau und Mann gleichermassen erwähnt. Doch warum das Ganze? Das Problem ist hausgemacht! Erst als selbsternannte Feministen-/Innen anfingen, Zweifel zu streuen, wer bei welchen Formulierungen gemeint sei, ging die Verwirrung los.
Vorher war allen klar, dass jede Funktion von weiblichen und/oder männlichen Wesen wahrgenommen werden kann. Dies gilt für alle generischen Begriffe wie Lehrer, Musiker, Künstler etc. Trotzdem konnte das Pseudoproblem heraufstilisiert werden. Sogar die Schweizerische Bundeskanzlei hat nun Angst, dass, wenn nicht permanent Mann und Frau explizit genannt werden, «die Präsenz der Frauen verschleiert» werde. Die Frauen könnten erst sprachlich und schliesslich sozialkognitiv «unsichtbar werden». Deshalb müsse nun die Frau sichtbar gemacht werden.
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